17. Mai 2013: Ideen finden Stadt: Deutschlands 100 beste Ideen für die Stadt der Zukunft gesucht

Großstädte wie München und Frankfurt bwachsen schneller, als es ihr Wohnungsmarkt erlaubt. Gleichzeitig kämpfen viele kleinere Städte mit schrumpfenden Einwohnerzahlen.

Gerade in den kleineren Städte in unserem Land sollten sich deshalb Fragen stellen. Welche Wohn- und Arbeitsformen wird die Stadt in Zukunft bieten? Wie leben Menschen in einer alternden Gesellschaft zusammen? Wie lässt sich die Anbindung an die nächste Großstadt realisieren, ohne dass die kleinen Städte ausbluten?

Im bundesweiten Wettbewerb "Ausgezeichnete Orte im Land der Ideen" dreht sich in diesem Jahr alles um das Leben in Städten und Gemeinden der Zukunft: Die Initiative "Deutschland - Land der Ideen" und die Deutsche Bank suchen die 100 besten Ideen und Projekte.

Dorothee Bär: "Ich erlebe in Unterfranken so viele engagierte Menschen, die weiter denken und die Zukunft Ihrer Gemeinde gestalten wollen. Ich würde mich freuen, wenn einige dieser Projekte an dem Wettbewerb teilnehmen würden!" Die Anmeldefrist für den Wettbewerb läuft noch bis zum 30. Juni 2013. Nähere Informationen finden Sie unter www.ausgezeichnete-orte.de

8. Mai 2013: Jakob-Muth-Preis für inklusive Schulen: Bewerbungen bis 14. Juni möglich

Mit dem Jakob-Muth-Preis werden auch in diesem Jahr Schulen ausgezeichnet, in denen Kinder mit und ohne Behinderung gemeinsam lernen. Schulen und Schulverbände können sich ab sofort bis zum 15. Juni 2013 bewerben. Es winken Preisgelder zwischen 3.000 und 5.000 Euro. ... (mehr)

Weitere Informationen zur Bewerbung finden Sie unter www.jakobmuthpreis.de

3. Mai 2013:

Nachfrage vom Spiegel bei unserem CSU-Pressesprecher um 15:55 Uhr: "Ist Frau Ferber Vollzeit bei der CSU beschäftigt?" Antwort: Ja.

3. Mai 2013:

Mich erreichte heute eine Anfrage des Spiegel zu meiner Mitarbeiterin Frau Franziska Ferber.
Für alle transparent und offen:
Frau Franziska Ferber ist Angestellte der CSU-Landesleitung. Sie hat von der CSU eine Nebentätigkeitserlaubnis. Im Rahmen dieser führt sie seit Oktober 2010 Tätigkeiten für mich als Bundestagsabgeordnete, z.B. die Betreuung meiner Facebook Fanseite, aus. Jeder Besucher meiner Fanseite kann das auch auf dieser nachlesen. Für ihre Tätigkeit wird Frau Ferber im Rahmen eines Midi-Jobs von meiner Mitarbeiterpauschale bezahlt.

30.04.2013: Schreiben von Bundestagspräsident Norbert Lammert

Mit Schreiben vom 28.04.2013 habe ich mich an den Präsidenten des Deutschen Bundestages Herrn Prof. Dr. Norbert Lammert gewandt.

Mit Schreiben vom 30.04.2013 bestätigt der Bundestagspräsident meine Aussagen.

Das Schreiben des Bundestagspräsidenten im vollen Wortlaut können Sie hier finden.

29.04.2013: Das Pressereferat des Deutschen Bundestags beantwortet Fragen der Presse bis auf weiteres wie folgt

In § 12 Absatz 3 Satz 3 Abgeordnetengesetz (AbgG) ist für die Bundestagsabgeordneten geregelt, dass ein Ersatz von Aufwendungen aus Haushaltsmitteln für Arbeitsverträge mit Mitarbeitern der Abgeordneten grundsätzlich unzulässig ist, wenn die Mitarbeiter mit dem Abgeordneten verwandt, verheiratet oder verschwägert sind oder waren. Entsprechendes gilt seit der Einfügung des § 12 Abs. 3 Satz 4 AbgG durch das Lebenspartnerschaftsgesetz vom 16. 2. 2001 für Arbeitsverträge mit Lebenspartnern oder früheren Lebenspartnern eine Mitglieds des Deutschen Bundestages.
Nach einem Beschluss der Kommission des Ältestenrates für Angelegenheiten von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Abgeordneten zur Vorgängerregelung in den Ausführungsbestimmungen zu § 12 Abs. 3 AbgG findet die Erstattung von Arbeitsverträgen mit Verwandten oder Verschwägerten grundsätzlich dann nicht statt, wenn diese nach der Zivilprozessordnung (ZPO) ein Zeugnisverweigerungsrecht haben.

Dies bedeutet:
Ein Abgeordneter kann Ehepartner, Verwandte (unabhängig vom Grad) als Mitarbeiter beschäftigen, soweit dafür keine Erstattung aus Haushaltsmitteln beansprucht wird.
Unter Lebenspartnern sind solche gleichen Geschlechts nach dem Lebenspartnerschaftsgesetz zu verstehen.
Ein erstattungsfähiges Arbeitsverhältnis unter Verlobten ist nach den geltenden Regelungen nicht ausgeschlossen, da nicht von § 12 Abs. 3 AbgG erfasst.

Die Abgeordnete Dorothee Bär hat sich, wie bereits öffentlich angekündigt, an den Bundestagspräsidenten mit der Bitte um Prüfung eines früheren Beschäftigungsverhältnisses mit Herrn Oliver Bär gewandt.
Die Bundestagsverwaltung klärt derzeit diesen Sachverhalt.

28.04.2013: Erklärung von Dorothee Bär

Herr Oliver Bär hat zu Beginn meiner Mandatszeit insgesamt 30 Monate im Deutschen Bundestag als mein Mitarbeiter gearbeitet. Sein Brutto-Monatsgehalt betrug durchschnittlich 1.307,00 €. Zuletzt war er im Januar 2006 als Mitarbeiter beschäftigt. Das Arbeitsverhältnis wurde beendet, bevor ich Herrn Oliver Bär am 12.02.2006 standesamtlich heiratete.

Dies entsprach dem geltenden Recht im Jahr 2006 und entspricht bis zum heutigem Tage dem Abgeordnetengesetz. Dieses sieht in § 12 Abs. 3 S. 3 vor, dass der Ersatz von Aufwendungen für Arbeitsverträge mit Mitarbeitern, die mit einem Mitglied des Bundestages verheiratet sind, grundsätzlich unzulässig ist. Selbiges wurde im Zuge des Gesetzes zur Beendigung der Diskriminierung gleichgeschlechtlicher Gemeinschaften vom 16.02.2001 auf Lebenspartnerschaften ausgedehnt. Lebenspartner sind nur Personen gleichen Geschlechts (vgl. § 1 Abs. 1 S. 1 des Lebenspartnerschaftsgesetzes). Dies darf nicht verwechselt werden mit dem Begriff des Lebensgefährten oder Freundes.

Ich habe den Bundestagspräsidenten und die Bundestagsverwaltung gebeten, die Richtigkeit meiner Angaben zu bestätigen und zu veröffentlichen.

25. April 2012: Wahrung der Netzneutralität ist zentrale politische Aufgabe

Zu der geplanten Änderung der Tarifstruktur der Deutschen Telekom AG erklärt die Vorsitzende des Arbeitskreises für Netzpolitik (CSUnet), Vorsitzende des CSU-Netzrates und stv. CSU-Generalsekretärin Dorothee Bär, MdB:

"Ich sehe die Pläne der Deutschen Telekom äußerst kritisch. Vor allem die Bevorzugung eigener Dienste oder Angebote von Kooperationspartnern verletzt das Prinzip der Netzneutralität und stellt damit einen wesentlichen Charakter des Internets in Frage. Ich sehe den Schutz der Netzneutralität als eine zentrale politische Aufgabe in einer modernen digitalen Gesellschaft.

Wenn wir im Zuge eines modernen Urheberrechts von neuen Geschäftsmodellen wie Streamingdiensten sprechen, dann können wir nicht gleichzeitig zulassen, dass durch die Priviligierung einzelner Datenpakete der dazugehörige Wettbewerb nicht mehr möglich ist.

Auch die Pläne um eine Drosselung auf 384 Kilobit halte ich für problematisch. Wenn man durch eine solche extreme Einschränkung als Verbraucher bei der Wahl eines entsprechenen Tarifs wieder zurück in die Zeit des Modems gesetzt wird, dann wirft uns dies um viele Schritte zurück. Es widerspricht unserem Gedanken der Chancen und Herausforderungen der Digitalisierung für alle Menschen unseres Landes.

Wir verstehen einen adäquaten Zugang zum Internet als Grundrecht. Dazu gehört mehr, als aus reinen Texten bestehende E-Mails versenden und empfangen zu können."

Mehr Informationen finden Sie auf der Homepage des CSUnet.

Die Erste Wahl: Wahlgang 2013 mit Dorothee Bär

In der Rubrik "Die Erste Wahl" fragte das Internetportal Wahlgang Dorothee Bär, MdB, kurz und knapp nach ihren Erinnerungen an ihr politisches Interesse, als sie Erstwählerin war. Das Interview finden Sie hier

16. April 2013: Weltoffene Gastfamilien gesucht: Dorothee Bär, MdB, wirbt um die Aufnahme von Austauschschülern

Familien, die im Herbst dieses Jahres eine internationale Austauschschülerin oder einen internationalen Austauschschüler bei sich aufnehmen möchten, können sich ab sofort bei der Jugendaustauschorganisation AFS Interkulturelle Begegnungen e.V. bewerben. Schülerinnen und Schüler zwischen 15 und 18 Jahren, die ab Januar 2014 im Ausland ein Schul(halb)jahr verbringen möchten, reichen ihre Bewerbung bis zum 31. Mai 2013 ein.

"Mit einem Gastkind aus einem anderen Land machen Familien wertvolle Erfahrungen im eigenen Zuhause, schließen internationale Freundschaften und tragen dazu bei, dass sich der junge Mensch noch lange nach seiner Rückkehr in die Heimat gerne an seinen Aufenthalt in Deutschland erinnert. Auch ich durfte diese schöne Erfahrung machen, als ich als Schülerin die USA besuchen durfte", sagt Bär.

Auch alleinerziehende Elternteile oder Paare ohne Kinder können einen Austauschschüler aufnehmen. Gasteltern sollten offen, flexibel und interessiert am Gastkind und seinem Herkunftsland sein. Während des Aufenthalts werden die Familien von ehren- und hauptamtlichen AFS MItarbeitern in der Region unterstützt.

Weitere Informationen zur Bewerbung erhalten Sie im AFS Büro unter der Telephonummer 040-39922290 oder im Internet unter www.afs.de/gastfamilie

5. März 2013: Dorothee Bär, MdB, startet Twitter-Projekt "@Frankenliebe"

Die Bundestagsabgerodnete für den Wahlkreis 248 (Bad Kissingen, Haßberge und Rhön-Grabfeld), Dorothee Bär, MdB, startete am Montag das Twitter-Projekt @Frankenliebe und erklärt dazu:

"Inspiriert von dem Münchner Projekt "@MunichLovesU" hatt ich den Wunsch, die Vielfältigkeit, die Besonderheiten und Liebenswürdigkeiten meiner fränkischen Heimat so zu zeigen wie das für Franken am besten passt: Direkt durch die Menschen. Und deshalb möchte ich mit meinem Projekt @Frankenliebe nun allen Fränkinnen und Franken die Möglichkeit geben, ihre ganz persönlichen Erlebnisse, Eindrücke, Gedanken und kleinen und großen Geschichten rund um ihre Heimat anderen Menschen im Netz mitzuteilen. Wir stellen den Teilnehmern dafür für jeweils eine Woche ein fest eingerichtetes Twitter-Profil zur Verfügung, mit dem sie dann twittern können, ganz wie es ihnen gefällt. Ich freue mich, in dieser Woche gleich sebst den Anfang zu machen.

Zusätzlich, und das finde ich besonders spannend, stellen wir jedem, der mitmacht auch einen eigens für das Projekt eingerichteten Instagram-Account zur Verfügung, in dem Bilder gepostet und vertwittert werden können. Das Schöne dabei: Ganz automatisch sammelt sich dabei eine abwechslungsreiche und sehr persönliche "Frankengalerie" an, die wir dann am Ende des Projekts gesondert präsentieren."

Das Projekt wird ein Jahr, also bis zum 1. März 2014,  dauern. Jede und jeder, der mitmachen möchte (und in Franken wohnt), ist herzlich eingeladen, eine kurze Bewerbung an This e-mail address is being protected from spambots. You need JavaScript enabled to view it zu senden.

Folgen kann man dem Projekt unter www.twitter.com/frankenliebe.

Dorothee Bär, MdB, radelt durch den Landkreis Bad Kissingen und wandert durch die Rhön